Stand: 20.10.2023
Primavera GesmbH | Wagnerstrasse 26b| 2371 Hinterbrühl
E-Mail: support@simgearshop.com | Telefon: +43 (0) 6609900931
A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
A.1. Die gegenwärtigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen [im Folgenden “Allgemeinen Geschäftsbedingungen”], gelten für alle über den Online-Shop unter der Internetdomain https://simgearshop.com (im Folgenden “ONLINE-SHOP”) bezogenen Lieferungen und Leistungen sowie für die Nutzung von „Mein Account“. Allfällige Abänderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Abweichende Vertragsbedingungen werden von der Primavera GesmbH nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gliedern sich in folgende Abschnitte:
A.1.1. Abschnitt A: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
A.1.2. Abschnitt B: VERKAUFSBEDINGUNGEN
Gelten für sämtliche Bestellungen von Waren und/oder Dienstleistungen im ONLINE-SHOP.
A.1.3. Abschnitt C: WIDERRUFSBELEHRUNG
Enthält Informationen über das gesetzliche und freiwillig verlängerte Widerrufsrecht eines Verbrauchers.
A.1.4. Abschnitt D: „Mein Account“-NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Kommen bei Nutzung von „Mein Account“ zur Anwendung.
A.1.5. Abschnitt E: GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Generelle Geltung, unabhängig von der Art der Lieferung oder Leistung.
A.2. Wir weisen darauf hin, dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten die geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und das (österreichische) Datenschutzgesetz, stets eingehalten werden. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die im ONLINE-SHOP unter der Rubrik Datenschutz-Grundverordnung abrufbar ist. Datenschutzrechtliche Anfragen richten Sie bitte an: support@simgearshop.com
A.3. Um Missverständnissen vorzubeugen und auch aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Begriffe ausschließlich wie folgt definiert:
“VERBRAUCHER” im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (und im Einklang mit den Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes) sind Personen, die Rechtsgeschäfte (Kaufverträge, Dienstleistungsverträge, etc.) ausschließlich für private Zwecke – sohin nicht für den Betrieb ihres Unternehmens – abschließen.
Dagegen schließt ein “UNTERNEHMER” Rechtsgeschäfte zum Zwecke des Betriebes seines Unternehmens.
Mit “KUNDE(N)” sind sowohl VERBRAUCHER als auch UNTERNEHMER gemeint.
Die Primavera GesmbH, welche sämtliche Leistungen aus Bestellungen über den ONLINE-SHOP erbringt, wird im Nachstehenden kurz “Primavera” genannt.
“NUTZERKONTO” ist ein im ONLINE-SHOP im Bereich „Mein Account“ registriertes Online-Kundenkonto.
A.4. Bitte zögern Sie nicht im Falle von Unklarheiten unseren Kundenservice zu kontaktieren. E-Mail-Adresse und Telefonnummer sind am Beginn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben.
A.5. Wir bitten Sie höflichst, Anfragen zu offenen Bestellungen per E-Mail an folgende Adresse zur richten: support@simgearshop.com
Eine Auftragsstatusabfrage ist auch jederzeit nach Angabe von Auftragsnummer und Nachname im Bereich Auftragsstatusabfrage möglich. Für ein NUTZERKONTO registrierte KUNDEN haben zudem die Möglichkeit, den aktuellen Status ihrer Bestellung über „Mein Account“ einzusehen.
B. VERKAUFSBEDINGUNGEN
B.1. GELTUNGSBEREICH | ALLGEMEINES
B.1.1. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Abschnitts B (in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung) gelten für sämtliche Kauf-, Liefer-, Dienstleistungsverträge, die über den ONLINE-SHOP zustande kommen.
B.1.2. Die im ONLINE-SHOP angegebenen Preise und Konditionen gelten ausschließlich für Verträge, die aufgrund von im ONLINE-SHOP abgegebenen Bestellungen zustande kommen. Die Angebote richten sich sowohl an VERBRAUCHER als auch an UNTERNEHMER.
B.1.3. Bestellungen dürfen nur von Personen, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben, getätigt werden. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
B.1.4. Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
B.1.5. Die im ONLINE-SHOP angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
B.2. VERTRAGSSCHLUSS
B.2.1. Die Angebote des ONLINE-SHOPS stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Der KUNDE gibt erst mit dem erfolgreichen Durchlaufen des im ONLINE-SHOP vorgesehenen Bestellprozederes – das im nachstehenden Pkt. B.2.2. näher beschrieben ist – ein für ihn verbindliches Angebot an Primavera ab.
B.2.2. BESTELLPROZEDERE:
a. Aussuchen des Produkts/der Produkte im ONLINE-SHOP
b. Auswahl des Produkts durch Klicken >IN DEN WARENKORB<
c. Überprüfung des Warenkorbs und eingabe des allfälligen Gutschein-Codes
d. Durch anklicken des Buttons >Pay Deposit< oder >Full Payment< auswählen welche zahlungsweise bevorzugt wird, stückzahl auswählen und anschließendes bestätigen durch klicken des Buttons >in den Warenkorb< oder direkt zu PayPal durch klicken des Buttons >PayPal<
e. Eingabe von Adresse, Zahlungsinformationen / Auswahl gewünschte Zahlungsart (siehe nachstehenden Pkt. B.3.)
f. verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons >bei Kredit-/Debitkarte, Kostenpflichtig bestellen< oder >PayPal<
g. Übersicht über die abgegebene Bestellung
B.2.3. Nach Eingang der Bestellung erhält der KUNDE von Primavera GesmbH eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail. Diese Bestätigung stellt jedoch ausdrücklich nicht die Vertragsannahme dar – sondern erfüllt Primavera damit (nur) eine ihrer gesetzlichen Pflichten nach dem E-Commerce-Gesetz [§ 10 Abs. 2 ECG].
B.2.4. Der rechtlich bindende Vertrag kommt erst dann zustande, wenn (i) der KUNDE eine gesonderte Bestellbestätigung per E-Mail von Primavera erhalten hat, (ii) die bestellten Waren dem KUNDEN zugestellt worden sind oder (iii) der KUNDE den geschuldeten Kaufpreis zu den Bedingungen der jeweils gewählten Zahlungsart vollständig bezahlt hat.
B.2.5. Hat der KUNDE ein NUTZERKONTO im ONLINE-SHOP registriert, kann er dort die Details seiner Bestellungen jederzeit einsehen.
B.3. ZAHLUNG
B.3.1. ZAHLUNGSARTEN: PRIMAVERA GESMBH bietet mehrere kostenfreie Zahlungsarten an, die vom KUNDEN im Zuge des Bestellvorgangs grundsätzlich frei wählbar sind. Dabei handelt es sich um Bezahlung per [anerkannter] „Debitkarte“,”Kreditkarte”, “PAYPAL”. Primavera GesmbH behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, die Auswahl der Zahlungsarten einzuschränken und auf andere – ebenfalls kostenfreie – Zahlungsarten, zu verweisen. Der KUNDE hat somit keinerlei Anspruch den geschuldeten Geldbetrag mittels einer bestimmten Zahlungsart zu begleichen. Hinzu bietet PRIMAVERA GESMBH den Payment Plan – genannt 3 Months Payment – an, der eine auf 3 Monate aufgeteilte Ratenzahlung beinhaltet. Diese muss vom KUNDEN binnen 3 Monate ab Kaufdatum bezahlt werden.
B.3.2. KREDITKARTE: Einfache Bezahlung durch Angabe der 16-stelligen Kartennummer, dem Gültigkeitsdatum und der CVV-Prüfnummer einer VISA-Kreditkarte, MasterCard-Kreditkarte oder einer Debit MasterCard. Der Bezahlvorgang ist besonders abgesichert durch die Sicherheitsverfahren Visa Secure oder Mastercard Identity Check. Die Belastung der Kreditkarte oder des Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung (Klick auf den Button >Kostenpflichtig bestellen< im Warenkorb) und erfolgreichem Durchlaufen der Sicherheitsüberprüfung. Ausserdem ist es möglich den in Pkt. B.3.1. beschriebenen Payment Plan zu nutzen.
B.3.4. PAYPAL ist ein einfacher, schneller und vor allem sicherer Online-Zahlungsservice, das sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass im Zuge des Bestellvorgangs keine Angabe von Bank- oder Kreditkartendaten erforderlich ist. Bei Verwendung der Zahlungsart PAYPAL ist der KUNDE darüber hinaus durch den speziellen “PayPal-Käuferschutz” zusätzlich abgesichert. Ausserdem ist es möglich den in Pkt. B.3.1. beschriebenen Payment Plan zu nutzen.
B.4. PAKETEVRSAND | LIEFERUNG
B.4.1. Die Lieferung erfolgt per Paketversand .
Die anfallenden Kosten werden im Warenkorb angezeigt und sind darüber hinaus im Bereich Lieferung ersichtlich.
B.4.2. LIEFERUNG:
Teillieferungen sind zulässig, insofern diese gegenüber dem KUNDEN zumutbar sind und dadurch keine weiteren Lieferkosten verrechnet werden. PRIMAVERA GESMBH ist berechtigt [aber nicht verpflichtet], Waren aus mehreren Bestellungen in einer Lieferung zusammenzufassen.
Die ungefähre Lieferfrist wird im Warenkorb nach Angabe der Empfänger-Postleitzahl zum jeweiligen Produkt angegeben. Der KUNDE verpflichtet sich, die bestellten Waren abzunehmen. Kann die Ware vom KUNDEN zu vertretenden Gründen nicht übergeben werden, ist PRIMAVERA GESMBH berechtigt, dem KUNDEN die Kosten einer erneuten Anlieferung in Rechnung zu stellen. Bei einer Zahlung mit Pay Deposit wird die Lieferung ausgeliefert sobald der erste Teilbetrag bezahlt wurde und die Ware verfügbar ist.
B.5. LIEFERVERZUG
B.5.1. Für Schäden des KUNDEN, die durch von Primavera GesmbH nicht zu vertretender Lieferverzüge entstehen [bspw. durch höhere Gewalt], hat Primavera GesmbH nicht einzustehen.
B.5.2. Ein Rücktritt des UNTERNEHMERS wegen Lieferverzug ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom UNTERNEHMER gesetzten, angemessenen Nachfrist von mindestens 4 Wochen zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit muss die Nachfristsetzung und Rücktrittserklärung durch den UNTERNEHMER in Textform per E-Mail an folgende Adresse erfolgen: support@simgearshop.com
B.6. EIGENTUMSVORBEHALT
Sämtliche Waren aus einer Bestellung bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtkaufpreises der Bestellung im Eigentum von Primavera GesmbH. Aufgrund dessen ist der KUNDE verpflichtet, bis zur vollständigen Erfüllung die Ware pfleglich zu behandeln und darf nicht über die Vorbehaltsware verfügen, insbesondere sie nicht an Dritte weitergeben oder verpfänden. Der KUNDE trägt das Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, Verlusts oder der Verschlechterung. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch Dritte ist der KUNDE verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von Primavera GesmbH hinzuweisen und Primavera GesmbH unverzüglich davon zu verständigen.
B.7. GEWÄHRLEISTUNG
B.7.1. Bei Mängeln an der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
B.7.2. Alle im ONLINE-SHOP angebotenen Produkte sind für den privaten Gebrauch konzipiert und hergestellt. PRIMAVERA GESMBH übernimmt demnach keinerlei Haftung für Mängel, die auf eine nicht ausschließlich private Nutzung zurückzuführen sind.
B.7.3. Darüber hinaus übernimmt PRIMAVERA GESMBH auch keine Haftung für Mängel/Fehler aufgrund eines unsachgemäßen oder bestimmungswidrigen Gebrauchs der Ware. Die Herstellerangaben sind vom KUNDEN zu beachten.
B.7.4. Ausschließlich bei unternehmensbezogenen Rechtsgeschäften gilt:
a. Die Beweislast, dass ein Gewährleistungsmangel bei Ablieferung der Ware bereits vorgelegen hat, trifft in jedem Falle den UNTERNEHMER.
b. Weiters wird – unter Bezugnahme auf § 377 Abs. 1 UGB – die angemessene Frist zur Mängelrüge mit einer Woche ab Ablieferung der Ware festgelegt.
c. Durch die von PRIMAVERA GESMBH vorgenommene Ablieferung der Ware am vereinbarten Lieferort gilt die Abnahme der Ware durch den UNTERNEHMER ebenfalls als erfolgt.
B.8. AKTIONSGUTSCHEINE
B.8.1. PRIMAVERA GESMBH bietet Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der KUNDE nicht käuflich erwerben kann, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.
B.8.2. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs im ONLINE-SHOP einlösbar. Einzelne Marken oder einzelne Artikel können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
B.10.3. Über einen dafür vorgesehenen Button kann der KUNDE den Gutschein durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
B.10.4. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
B.10.5. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht worden ist.
B.10.6. Hinweise zu den jeweiligen Aktionsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinen und dem Bereich Aktionsbedingungen zu entnehmen.
C. WIDERRUFSBELEHRUNG
C.1. Ist der KUNDE ein VERBRAUCHER, so steht ihm bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz zu.
Widerrufsrecht
C.2. Sie haben von Gesetzes wegen das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
a. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat ODER
b. bei einem Vertrag über mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat ODER
c. bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
C.3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Primavera GesmbH, Wagnerstrasse 26b, 2371 Hinterbrühl, Österreich, E-Mail: support@simgearshop.com, Tel: +43 (0) 6609900931 mittels einer eindeutigen Erklärung [z.B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
C.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
C.5. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
C.6. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
C.7. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an eine der im Folgenden genannten Adressen [abhängig von der ursprünglich gewählten Versandart] zurückzusenden oder zu übergeben:
- bei PAKETVERSAND: Empfängeradresse des Rücksendeetiketts
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
C.8. Zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Bearbeitung sowie Geltendmachung von Ansprüchen wegen Wertverlusts der Ware empfehlen wir, die Ware in der Originalverpackung sowie im gleichen Zustand wie übernommen zurückzusenden.
Ende der Widerrufsbelehrung
D. „Mein Account“-NUTZUNGSBEDINGUNGEN
D.1. GELTUNGSBEREICH | ALLGEMEINES
D.1.1. Die Nutzungsbedingungen des gegenwärtigen Abschnitts D regeln die Bereitstellung und Nutzung des Online-Kundenkontos „Mein Account“ im ONLINE-SHOP. Durch die Registrierung für ein NUTZERKONTO akzeptiert der KUNDE die gegenwärtigen Nutzungsbedingungen und schließt einen Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der Leistungen und Vorteile im Rahmen des NUTZERKONTOS ab.
D.1.2. Das NUTZERKONTO ist ausgerichtet auf KUNDEN mit Wohnsitz in Österreich. Dennoch ist die Registrierung und die Inanspruchnahme der Services des NUTZERKONTOS für alle KUNDEN mit internationalem Wohnsitz möglich.
D.1.3. Das NUTZERKONTO ist personengebunden und auf andere Personen nicht übertrAllgemeinen Geschäftsbedingungenar.
D.2. LEISTUNGEN IM RAHMEN DES NUTZERKONTOS
D.2.1. Über das NUTZERKONTO können die folgenden Serviceangebote (abhängig vom Kontostatus) in Anspruch genommen werden:
a. Bestellübersicht: Das NUTZERKONTO ermöglicht KUNDEN Informationen zu aktuellen Bestellungen einzusehen und zu verwalten. PRIMAVERA GESMBH stellt hierzu je Bestellung den aktuellen Bestellstatus, eine (oder mehrere) Rechnung(en), Informationen zum Widerruf und zur Retoure sowie Montageanleitungen zu den bestellten Waren, sofern vorhanden, bereit.
b. Coupons: Für ein NUTZERKONTO registrierte KUNDEN können Aktionsgutscheine, z.B. für Liferkosten nachlass, erhalten. Zur Einlösung gelten die Bedingungen des jeweiligen Aktionsgutscheins.
c. Gewinnspiele: KUNDEN erhalten Möglichkeiten, an Gewinnspielen teilzunehmen. Es finden die Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels Anwendung.
d. Produktbewertungen: Für ein NUTZERKONTO registrierte KUNDEN können die bei PRIMAVERA GESMBH erworbenen Waren unter Berücksichtigung der in Pkt. D.5. enthaltenen Bestimmungen im ONLINE-SHOP kommentieren und bewerten, um anderen KUNDEN Informationen, Tipps und Meinungen zu den Produkten bereitzustellen. KUNDEN können ihre eigenen Kommentare und Bewertungen jederzeit selbst wieder löschen.
e. personalisierte Newsletter und Produktempfehlungen: Wenn der KUNDE es wünscht, kann er sich für den E-Mail-Newsletter von PRIMAVERA GESMBH anmelden und die Personalisierung der im ONLINE-SHOP angezeigten Produktempfehlungen und ihm bereitgestellten Gutscheine erhalten. Die interessengerechte Anpassung der Newsletter, Produktempfehlungen und Gutscheine erfolgt anhand der Daten zur Nutzung des E-Mail-Newsletters, zu Umfragen, eingelösten Gutscheinen, Cookiedaten, Daten zu Einkäufen und Verkaufsgesprächen.
f. Social Media: PRIMAVERA GESMBH stellt dem KUNDEN auf Wunsch auch Werbung von PRIMAVERA GESMBH auf Social Media Websites oder auf anderen Partnerwebsites von Anbietern verhaltensbasierter Werbung, wie in den Datenschutzhinweisen dargestellt, bereit.
D.2.2. Während der Laufzeit des Nutzungsvertrages können weitere Leistungen hinzukommen.
D.3. TECHNISCHE ANFORDERUNGEN
D.3.1. Der Zugriff auf das NUTZERKONTO erfolgt mittels Telekommunikationsmitteln. Voraussetzungen für den Zugriff auf das NUTZERKONTO sind (jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik):
a. Internetzugang,
b. Gerät, das den Zugang zum Internet ermöglicht (PC, Notebook, Smartphone oder Tablet-PC),
c. aktuelle Version eines Webbrowsers und
d. Aktivierung von Java Script.
D.3.2. PRIMAVERA GESMBH stellt keine der benötigten Hard- oder Software zur Verfügung.
D.4. NUTZUNGSRECHTE DES KUNDEN
D.4.1. PRIMAVERA GESMBH gewährt dem KUNDEN vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ein weltweites, nicht ausschließliches, nicht übertrAllgemeinen Geschäftsbedingungenares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des NUTZERKONTOS für eigene persönliche Zwecke während der Laufzeit des Nutzungsverhältnisses. Eine Nutzung des NUTZERKONTOS zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.
D.4.2. Eine weitergehende Nutzung des NUTZERKONTOS ist nicht gestattet, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen vereinbart oder ergibt sich aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Es ist dem KUNDEN insbesondere nicht gestattet, das NUTZERKONTO, ganz oder teilweise, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, weiter zu lizenzieren oder anderweitig zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen, oder die bei solchen Handlungen erzielten Ergebnisse zu vervielfältigen, oder zur Herstellung eines Konkurrenzprodukts zu nutzen.
D.5. PFLICHTEN DES KUNDEN
D.5.1. Bei Verwendung des NUTZERKONTOS ist der KUNDE verpflichtet,
a. seine im NUTZERKONTO hinterlegten Kontaktdaten jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten [beachte Pkt. E.2.6.];
b. die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben;
c. das Passwort für das NUTZERKONTO sicher aufzubewahren, sicher auszuwählen und regelmäßig zu ändern und Aufforderungen von PRIMAVERA GESMBH zur IT-Sicherheit Folge zu leisten;
d. das NUTZERKONTO nicht missbräuchlich zu nutzen;
e. es nicht zu versuchen, Informationen unbefugt abzurufen oder zu versuchen, in die Website einzugreifen oder eingreifen zu lassen;
f. seine auf der Website hochgeladenen Inhalte regelmäßig, jedenfalls jedoch vor Beendigung des Nutzungsverhältnisses, zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Inhalte die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten;
g. KUNDEN-Inhalte vor der Versendung oder dem Hochladen auf den ONLINE-SHOP auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen;
h. keine Inhalte hochzuladen, die (i) für den im ONLINE-SHOP verfolgten Zweck nicht relevant sind oder (ii) inhaltlich nicht zu den jeweiligen Feldfunktionen passen.
D.5.2. Inhalte, die der KUNDE im ONLINE-SHOP oder Bereich des NUTZERKONTOS einstellt, dürfen
a. ausschließlich in einer angemessenen, offenen, aber zugleich respektvollen Art und Weise geäußert werden;
b. weder andere diffamieren, herabsetzen, bedrohen, belästigen oder ihnen nachstellen, noch personenbezogene Daten Dritter (etwa die Namen oder eine E-Mail-Adresse) enthalten;
c. kein geistiges Eigentum Dritter, wie etwa Urheber-, Marken-, Namensrechte oder anderweitig geschützte Rechte, verletzen;
d. nicht für Werbung jeglicher Art oder andere gewerbliche Zwecke oder für Aufrufe zu politischen Protesten missbraucht werden;
e. keine rechtswidrigen, strafbaren, pornografischen, verunglimpfenden oder persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalte beinhalten.
D.5.3. Sollte PRIMAVERA GESMBH begründeten Verdacht zur Annahme haben, dass ein KUNDE die Nutzungsbedingungen nicht einhält, behält sich PRIMAVERA GESMBH vor, den Zugang zum NUTZERKONTO und ggf. eingestellten Inhalten bis zur Behebung des Verstoßes zu deaktivieren.
D.6. RECHTE AN HOCHGELADENEN KUNDEN-INHALTEN
D.6.1. Der KUNDE gewährt PRIMAVERA GESMBH mit Hochladen des jeweiligen Inhalts bis ein Kalenderjahr nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses das nicht ausschließliche Recht an den KUNDEN-Inhalten. Dies umfasst unter anderem das Recht, die Inhalte zu kopieren, zu konvertieren, zu reproduzieren, zu verbreiten oder anderen KUNDEN des ONLINE-SHOPS zur Verfügung zu stellen, zu ändern – sofern solche Änderungen den Inhalt nicht seiner beabsichtigten Wirkung berauben oder ihn verfälschen.
D.6.2. PRIMAVERA GESMBH nimmt die Einräumung dieser Rechte hiermit an. Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass seine Inhalte frei von Rechten Dritter eingeräumt werden und die Rechte Dritter der Nutzung der KUNDEN-Inhalte durch PRIMAVERA GESMBH nicht entgegenstehen.
D.7. QUALITÄTSSTANDARDS UND IT-SICHERHEIT
D.7.1. PRIMAVERA GESMBH ist bemüht, die Leistungen nach diesen Nutzungsbedingungen fehlerfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Eine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung kann allerdings nicht immer gewährleistet werden. Im Fall von Fehlern oder Leistungsunterbrechungen oder sonstigen Minderungen der Qualität ist PRIMAVERA GESMBH stets bemüht, den Normalbetrieb so schnell wie möglich wiederherstellen.
D.7.2. Beim Betrieb des NUTZERKONTOS hält PRIMAVERA GESMBH die gesetzlichen Standards zur Daten- und IT-Sicherheit ein. Die Informationen des KUNDEN werden durch stets aktuelle und marktübliche oder höhere Standards geschützt.
D.8. VERTRAGSDAUER
D.8.1. Der KUNDE und PRIMAVERA GESMBH können das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne die Pflicht zur Einhaltung bestimmter Kündigungsfristen kündigen. Die vom KUNDEN dazu einzuhaltende Vorgehensweise ist im NUTZERKONTO dargestellt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
D.8.2. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses, wird das NUTZERKONTO deaktiviert und KUNDEN-Inhalte von der Website entfernt. KUNDEN-Inhalte werden von PRIMAVERA GESMBH nur gespeichert und verarbeitet, wenn und soweit dies aus gesetzlichen Archivierungsgründen erforderlich ist.
D.8.3. Die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hat keinen Einfluss auf Warenbestellungen, die der KUNDE bereits an PRIMAVERA GESMBH übermittelt hat.
D.9. ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
D.9.1. PRIMAVERA GESMBH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen, sofern dies erforderlich oder zweckmäßig ist, jederzeit zu ändern. PRIMAVERA GESMBH wird den KUNDEN hierauf zuvor hinweisen, z.B. durch eine E-Mail oder ein Pop-up bei der Anmeldung beim NUTZERKONTO.
D.9.2. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich einer Zustimmung des KUNDEN, außer: (i) zur Anpassung an Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen oder behördlichen Anforderungen, (ii) Weiterentwicklung der Leistungen im Rahmen des NUTZERKONTOS oder (iii) zur Einführung neuer Leistungen.
D.9.3. Bei Änderung aus den in Pkt. D.9.2. genannten Gründen hat der KUNDE die Möglichkeit, durch E-Mail an support@simgearshop.com oder schriftlich an Primavera GesmbH, Wagnerstrasse 26b, 2371 Hinterbrühl, Österreich binnen 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Widerspricht der KUNDE nicht rechtzeitig oder nutzt die Leistungen und Vorteile, auf welche sich die Änderungen beziehen oder unmittelbaren Einfluss haben, nach Erhalt der Änderungsmitteilung weiter, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf wird PRIMAVERA GESMBH den KUNDEN gesondert in der Änderungsmitteilung hinweisen.
E. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Die Bestimmungen dieses Abschnitts E gelten für alle Verträge, die im Zusammenhang mit dem ONLINE-SHOP zustande kommen.
E.1. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
E.1.1. Sämtliche Schadenersatzersatzansprüche des UNTERNEHMERS sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der UNTERNEHMER hat zu beweisen, dass PRIMAVERA GESMBH grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
E.1.2. PRIMAVERA GESMBH haftet UNTERNEHMERN gegenüber nicht für mittelbare oder indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn.
E.1.3. Schadenersatzansprüche des UNTERNEHMERS gegen PRIMAVERA GESMBH können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
E.1.4. Von jedem Ausschluss und jeder Einschränkung der Haftung unberührt bleiben (i) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii)Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und (iii) Schäden im Sinne des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils aktuell gültigen Fassung.
E.2. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
E.2.1. Alle über den ONLINE-SHOP zustande gekommenen Verträge unterliegen Österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts [Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG]. Dieser Rechtswahl gehen jedoch für den VERBRAUCHER günstigere Bestimmungen des am Ort seines gewöhnlichen Aufenthalts geltenden Rechts vor.
E.2.2. Nur so weit der KUNDE UNTERNEHMER ist gilt für alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit einem über den ONLINE-SHOP zustande gekommenen Vertrages stehen, als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Mödling als vereinbart.
E.2.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit [http://ec.europa.eu/consumers/odr/]. PRIMAVERA GESMBH weist jedoch darauf hin, dass sie nicht bereit ist, an diesem freiwillig eingerichteten Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. Ebenso unterwirft sich PRIMAVERA GESMBH auch nicht dem freiwillig eingerichteten Alternativen Streitschlichtungsverfahren nach dem Alternative-Streitbeilegungs-Gesetz [AStG].
E.2.4. Mehrere KUNDEN haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner. PRIMAVERA GESMBH ist berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen wahlweise an einen der KUNDEN mit Wirkung für alle KUNDEN zu richten, soweit der KUNDE nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.
E.2.5. Nur wenn der KUNDE UNTERNEHMER ist, gilt: Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
E.2.6. Bis zur Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellungen und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom KUNDEN in der Bestellung angegebene Adresse. Der KUNDE ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Der KUNDE ist deshalb verpflichtet, PRIMAVERA GESMBH Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich bekannt zu geben.